Kurze Vorbemerkung: Ich mache mir bereits Gedanken über Textbausteine, mit denen sich die immergleichen Internetschmähreden in Zeit, Süddeutscher Zeitung und Co. automatisiert beantworten lassen. Noch habe ich diese Bausteine nicht, deshalb hier eine manuell getippte Kurzantwort auf das Videostatement von Jens Jessen, der darin Abschaffung der Anonymität im Internet (gähn) fordert. Ein kurzer Ausschnitt daraus:
Im Internet wird gestohlen – wir meinen die notorischen Urheberrechtsverletzungen. Im Internet wird vergewaltigt – wir meinen die Kinderpornographie. Und es werden mit der unverfrorendsten Unschuldsmiene Menschen diffamiert, diskriminiert und mit Gewaltdrohungen verfolgt. All dies, sagen die Internetverteidiger, gehöre nun einmal zu der großen, einzigartigen und schützenswerten Freiheit des Internets, die nun einmal einige zu tolerierende Nachtseiten hat.
Jens Jessen hat die Kritik dieser “Internetverteidiger” entweder nicht wahrgenommen oder aber nicht verstanden. Kriminalität ist Kriminalität, egal ob sie auf der Straße, im Schlafzimmer oder im Internet stattfindet. Und die Verteidiger der Netzneutralität fordern auch kein gleicher Recht auf Internetnutzung für gesetzliche wie ungesetzliche Handlungen.
Nur: Urheberrechtsverletzungen im Internet sollten mit als Urheberrechtsverletzungen verfolgt werden, Kinderpornographie als Kinderpornographie und Verleumdung als Verleumdung. Das sind alles keine spezifischen Internetdelikte, sondern Verstöße oder Verbrechen, die substantiell verfolgt werden müssen. Denn, das hat Jessen immerhin mitbekommen, das Internet ist kein ausgeflipptes Hirngespinst aus Bits und Bytes, sondern ein sozialer Raum, in dem dieselbe Ordnung gilt wie anderswo auch. Meines Wissens kennt weder die deutsche, noch die europäische Rechtsprechung so etwas wie “Paralleluniversen”.
Übrigens: Ist es ein Zufall, dass für das Internet ganz ähnliche Begriffe verwendet werden wie für die von den Leitkulturfanatikern und Teilzeitspenglerianern der Zeit ebenso wenig verstandene und geliebte ethnische Pluralisierung der Gesellschaft?
Das heißt aber auch: Recht auf informationelle Selbstbestimmung, Recht auf Unversehrtheit der Wohnung oder Meinungsfreiheit sind Dinge, die (zum Glück) auch im Netz gelten. Artikel 5 des Grundgesetzes ist blind dafür, ob man seine Meinung im eigenen Namen äußert oder anonym.
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