rein pragmatisch ist der Ansatz von corax der Beste. Das Problem besteht jedoch aus meiner Sicht primär darin, dass diese sog. Netzgemeinde die “Haftung” zum Rest der Gesellschaft verloren hat. Sie hat nur mehr minimale Überschneidungspunkte zur “Masse” der Bevölkerung. Am besten habe ich das bei der letzten Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung in Berlin gesehen. Kaum einen der Sprecher, bis auf einen sehr bemühten IT-Prof., würde ich als gesellschaftskompatiblen Interessenvertreter bezeichnen wollen.

Da dieses Netz bis dato nichts weiter als ein paar verzweifelte Versuche zur Monetarisierung einzelner Projekte hervor gebracht hat, ist es der breiten Masse der Bevölkerung auch schlicht egal, was damit passiert.

Letztlich sagte eine Lehrerin zu mir: “Ich bringe den Kindern bei, wie sie sich vor dem Netz schützen. Einen realen Nutzen haben sie davon ohnehin nicht!”

Der Kerngedanke an einer außerparlamentarischen Opposition ist schlussendlich auch es eben nicht so zu machen wie das “Parlament” um das es bei der vermeintlichen Opposition geht. Also. Welche Opposition soll das bitte sein?

Die welche es sich zutraut Demokratie auch wirklich zu leben, oder die welche der Meinung ist alle paar Jahre das “Kreuz” an der richtigen Stelle zu machen genügt?

Gruß

Auf der einen Seite ist das Thema Internetzensur wichtig aber auf der anderen Seite würde diese Art der Regulierung dann auch andere Verbote aussprechen bzw. Internetseiten speeren. Mal sehen wie sich das Thema weiterentwickelt.

es ist ja nicht so, daß an den Informationsständen ein “gegen Internetzensur” in die Menge gebrüllt würde. Sondern in den Gesprächen wird sehr differenziert klar gemacht, daß das erstrebte Ziel, Vermeidung von Kindesmissbrauch, auf diese Weise nicht nur nicht erreicht werden kann, sondern teilweise sogar verhindert wird.

Andererseits ist es psychologisch/ rhetorisch sogar von Vorteil, zum Gesprächseinstieg erst einmal eine These in den Raum zu stellen, die den Widerspruch herausfordert. Das fordert den Angesprochenen eher zu einer Reaktion heraus, als ein lapidares “die Ministerin versteckt Internetseiten”. Man muss ja bedenken, daß die Menschen andere Ziele im Sinn haben, wenn sie durch eine Einkausstraße gehen, als politische Diskussionen. Mit einer Provokation hat man da sehr schnell Aufmerksamkeit.

Du hast völlig recht mit Deiner Argumentation. Allerdings finde ich es auch wichtig zu betonen, daß die geplanten Sperren, das ist ja der eigentliche Skandal, nicht nur letztlich technisch unwirksam sind und auch das eigentliche Ziel nicht erreichen, sondern daß hier vor allem Regelungen installiert werden sollen, die nicht durch rechtsstaatliche Prinzipien kontrolliert werden. Keine Richterkontrolle, keine Einsehbarkeit der Sperrlisten, keine Begründungen.

Gerade wenn man Frau Zypries’ Andeutungen hinzunimmt, man könne auch über eine Ausweitung der Sperrlisten bei Copyrightverstößen nachdenken, wird deutlich, was da noch alles kommen könnte.

Vielleicht wäre es sinnvoll, hier Überlegungen und Formulierungen zusammenzutragen, inwieweit dies auch bald uns alle (und auch nicht-netzaffine Menschen) unmittelbar betreffen würde. Die Aushöhlung des Rechtsstaats ist ja keine kleine Sache.

Motiviert durch den Pirate Bay Prozess hat die Schwedische Mutter der Partei schon den Status einer Volkspartei erreicht (jedenfalls die 4. stärkste im Land).

Gruss
Bernd

Hätte ich am Anfang nicht mit gerechnet (als mitzeichner <50)

Bsp: „Ursula v. der Leyen und die Bundesregierung wollen Straftäter die Kinderpornographie ins Internet stellen nicht verfolgen sondern nur die betroffenen Seiten verstecken, finden Sie das richtig?“

„Statt Kinderpornographie aus dem Netz zu entfernen und die Täter zu bestrafen plant die Regierung lediglich den Zugang für Konsumenten etwas zu erschweren, halten Sie das für ausreichend?“

„Die Familienministerin beschützt Kinderschänder indem Sie die Täter nicht verfolgt, sondern die dokumentierten Taten versteckt.“

etc.

So müssen wie formulieren um Zustimmung bei der netzfernen Bevölkerung zu erhalten.

Wir müssen nicht gegen KiPoZensur sein sondern für ein Entfernen und Strafverfolgung der Uploader.

(Was wir natürlich alle sind, aber wir müssen das viel klarer formulieren.)